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Autor Thema: Migration und Flucht

D
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Migration und Flucht
Post öffnen: 12 Mai , 2020, 17:34:29
Liebe Mitglieder*innen,
 
ich rege eine Arbeitsgruppe Migration an. Gemeinsam diskutieren, Probleme erkennen und Lösungen anbieten.

Wie kann sich WIR2020 zu Migration positionieren:

1.Bewusstwerdung:
WIR in den reichen Ländern wie D u. EU sind maßgeblich verantwortlich für Flucht u. Vertreibung (Klimaschäden, Krieg, Hunger, Finanzspekulationen, Waffenproduktion, Energieverbrauch, Rohstoffausbeutung etc.)

2.Langfristiges Handeln:
WIR bekämpfen Fluchtursachen.
WIR ändern unser Verhalten in Wirtschaft, Politik u. Konsum.
WIR verpflichten uns insbesondere entsprechende Gesetzte u. int. Vereinbarungen strikt zu achten (GfK, GG, EMRK).

3.Soforthilfe:
WIR tun ALLES, um Folgen u. Leiden zu mildern!


Anmerkung: Bitte den Begriff „illegale“ Migration überdenken. Rechtlich gibt es keine „illegale“ Migration! Im AufenthG wird unterschieden zw. erlaubte u. unerlaubte Einreise. Menschen, die fliehen u. unmittelbar nach Asyl ersuchen dürfen nach geltendem Recht nicht abgewiesen werden u. reisen immer legal in ein Land, wo sie Schutz erhalten können.

Zu meiner Person: Jurist u. Sozialökonom. Dozent für Staats,-Migrationsrecht- u. Politik
Widerstand2020 Hamburg
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Tim

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Re: Migration und Flucht
#1: 12 Mai , 2020, 17:44:01
Finde ich gut bis auf -> 3. ...ALLES... stört mich.
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Re: Migration und Flucht
#2: 12 Mai , 2020, 18:00:40
Anmerkung: Bitte den Begriff „illegale“ Migration überdenken. Rechtlich gibt es keine „illegale“ Migration! Im AufenthG wird unterschieden zw. erlaubte u. unerlaubte Einreise. Menschen, die fliehen u. unmittelbar nach Asyl ersuchen dürfen nach geltendem Recht nicht abgewiesen werden u. reisen immer legal in ein Land, wo sie Schutz erhalten können.

Wie interpretierst Du in diesem Zusammenhang, den Art. 16a Absatz 2 unseres Grundgesetzes?
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html

Würde mich wirklich mal interessieren und Du bist ja vom Fach. (Anwalt)
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D
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Migration und Flucht
#3: 12 Mai , 2020, 19:36:50
Wie lautet deine Frage konkret?
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Re: Migration und Flucht
#4: 12 Mai , 2020, 20:34:43
Hi DeLa,

ich hatte meine Frage eigentlich als konkret genug formuliert erachtet. Ich probiere es noch einmal.

Du schreibst (u. A.)

Menschen, die fliehen u. unmittelbar nach Asyl ersuchen dürfen nach geltendem Recht nicht abgewiesen werden u. reisen immer legal in ein Land, wo sie Schutz erhalten können.

Meine Frage war, wie Du dies im Fall des Landes Deutschland, in Bezug auf das GG und den Art. 16a  Abs. 2 interpretierst, bzw. warauf Du deine Aussage stützt, da ja im Grundgesetz etwas gegenteiliges verankert wurde.
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Re: Migration und Flucht
#5: 12 Mai , 2020, 20:46:36
WIR in den reichen Ländern wie D u. EU sind maßgeblich verantwortlich für Flucht u. Vertreibung (Klimaschäden, Krieg, Hunger, Finanzspekulationen, Waffenproduktion, Energieverbrauch, Rohstoffausbeutung etc.)

Da fängt der Denkfehler eigentlich schon an. Nicht jedes Land, das mal kolonisiert wurde, hat darunter netto gelitten. Es wurde auch sehr viel Technologie transferiert und Infrastruktur aufgebaut. Manche ehemalige Kolonie hat das sogar so gut hinbekommen, dass sie im Lebensstandard gleichgezogen sind oder sogar überholt haben, obwohl die Industrialisierung in Europa schon 100 Jahre früher begann.

Ansonsten gehören zu jedem Handel immer zwei. Jemand der Rohstoffe verkauft, bekommt dafür Geld und kann sich dann allerlei lustige andere Dinge davon kaufen, bis hin zu Luxusyachten und einem Burj Dubai. Wie das Geld im Lande verteilt wird, muss das jeweilige Land unter sich selbst ausmachen. Da liegt meistens das größere Problem. Aber sich dabei einzumischen, wäre dann auch wieder Kolonialismus.

Dieser ewige Schuldkult, der böse reiche Westen, gehört sehr differenziert betrachtet. Und ohne so einem Schuldkult fehlt auch die Rechtfertigung für die weiter erwähnten Forderungen.
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Migration und Flucht
#6: 12 Mai , 2020, 21:27:58
AW: jumoc
GG Art. 16a Abs.2 definiert nicht die "illegale" bzw. unerlaubte Einreise. Hier geht es um die Einreise über einen sog. "sicheren Drittstaat"! In diesem Fall gibt es keine Asyl nach 16a Abs. 1. Dies schließt aber das sog. "kleine Asyl" oder einen Abschiebeschutz wegen drohender Gefahr für Leib u. Leben nicht aus. "Illegale" Migration ist ein politischer, rechtlich nicht definierter, Begriff, der Migranten unter Generalverdacht stellt u. diese kriminalisiert und davon ablenkt, dass die Zurückweisung von Schutzsuchenden an der EU Grenze rechtswidrig ist!

https://www.sueddeutsche.de/politik/eu-un-voelkerrecht-fluechtlinge-migration-libyen-coronavirus-1.4901743!amp?__twitter_impression=true&__twitter_impression=true
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Re: Migration und Flucht
#7: 12 Mai , 2020, 21:37:48
AW: vendetta
Von Luxusjachten und aus Dubai fliehen die Menschen nicht nach D/EU. Im Gegenteil...

Sobald du von "Denkfehlern" u. "Schuldkult" schreibst, verschließt du dich jeglicher Einsicht. Du hast ja bereits deine Meinung, von der du offensichtlich überzeugt bist. Anderfalls würdest du dir die Mühe machen und zB den sog. Freihandel hinterfragen:

https://www.sueddeutsche.de/politik/fluchtursachen-fairness-statt-hilfe-1.3205686


'Zwischen dem Schwachen und dem Starken ist es die Freiheit, die unterdrückt, und das Gesetz, das befreit.' Jean-B. Lacordaire
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Re: Migration und Flucht
#8: 12 Mai , 2020, 22:03:20
@Dela
Finde ich gut
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Re: Migration und Flucht
#9: 13 Mai , 2020, 06:56:31
'Zwischen dem Schwachen und dem Starken ist es die Freiheit, die unterdrückt, und das Gesetz, das befreit.' Jean-B. Lacordaire
Richtig, nur so schwach sind afrikanische Staaten, von denen du redest nicht. Keiner hält afrikanische Länder davon ab, Deals mit der EU nur noch über die Afrikanische Union auszuhandeln. Die EU will dringend Rohstoffe und am enorm wachsenden Absatzmarkt teilhaben. Afrika hat da viel Verhandlungsgewicht, es ist das neue Asien sozusagen. Afrika als unterentwickelte dritte Welt zu betrachten, die man bevormunden und betutteln muss, denen man erzählt, was am besten für sie ist, das ist doch der wahre Skandal. Die Leute sollte man einfach mal machen lassen, anstatt Leute wie Gaddafi dafür zu exekutieren, wenn er eine eigene Afrikanische Währung einführen will.

Dass Entwicklungshilfe bisher irgendwo versickert ist, liegt daran, wie sie konzipiert war. Da ging es häufig nur vordergründig darum, nachhaltige Verbesserung zu erreichen, sondern mehr darum, Aufträge für die heimische Industrie im Ausland zu generieren. Dazu dann noch die Hälfte des Geldes für organisatorischen Overhead und Beraterverträge verblasen, und weg ist es. Das meiste hätte man sich am besten komplett sparen sollen.
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« Letzte Änderung: 13 Mai , 2020, 06:58:54 von vendetta »

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Migration und Flucht
#10: 13 Mai , 2020, 08:17:07
Stell dir vor, ein Mensch wird schon als Kind missbraucht u. misshandelt. Dreißig Jahre später lockert der Täter die Fesseln und sagt: "So jetzt bist du frei, sorge dich selbst um dich"? Das Opfer wendet sich an Behörden und bittet um Hilfe und Schutz. Diese wird verweigert. Argument: Er sei erwachsen, gesund und könne für sich selbst sorgen.
Der Täter kommt davon, sich selbst keiner Schuld bewusst. Das Opfer ist sich selbst überlassen!

Bezogen auf Staaten hat
Noam Chomsky in "Wirtschaft und Gewalt : Vom Kolonialismus zur Neuen Weltordnung", 2015 dies sehr deutlich herausgearbeitet.

"Chomskys grundlegende Studie über das jahrhundertealte Ausbeutungsverhältnis der sogenannten Ersten Welt zur Dritten. Mit der Eroberung und Unterwerfung Amerikas vor über fünfhundert Jahren begann das gnadenlose Aussaugen der Armen dieser Welt durch die europäischen Eliten, im Kolonialismus wurde es als System eingerichtet. Die sogenannte Neue Weltordnung hat dem Ganzen zwar einen neuen Anstrich gegeben, an der empörenden Praxis aber nichts geändert."
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Migration und Flucht
#11: 13 Mai , 2020, 10:32:03
Gab eine Diskussion wegen des Begriffs "illegale Einwanderung". Das heißt natürlich "illegale Ausländer" ;) :

Das war übrigens 1995 "links". Aktuell gibt es eine 180°-Wende der Politik und Medien in den letzten 10 Jahren.

Zitat
1.Bewusstwerdung:
WIR in den reichen Ländern wie D u. EU sind maßgeblich verantwortlich für Flucht u. Vertreibung (Klimaschäden, Krieg, Hunger, Finanzspekulationen, Waffenproduktion, Energieverbrauch, Rohstoffausbeutung etc.)
1. Klimawandel:
https://scilogs.spektrum.de/klimalounge/wissenschaftsleugnung-in-zeiten-von-corona/
Hier der "Klimaexperte" der Bundesregierung Stefan Rahmsdorf zum Thema "Coronaleugner" und "Klimaleugner". Hier werden berechtigte Einwände zu beiden Themen per Shit-Storm niedergemacht und überzogene Maßnahmen gefordert. Aufgrund des Klimawandels kann man gar nichts begründen. Aktuell wissen wir nicht genau was los ist, und es gibt Weltklasse Wissenschaftler wie John Christy, Roy Spencer oder Richard Lindzen, die eben die Mainstreamhaltung scharf kritisieren. Die ersten beiden haben übrigens die satellitengestützen Temperaturmessungen entwickelt. Ohne diese beiden Wissenschaftler wüssten wir heute gar nicht, wie sich die Erde erwärmt hat.
Hier der Blog von Spencer, auf englisch und sehr wissenschaftlich. Bin Naturwissenschaftler und bei dem Thema fachfremd - diese Blog übersteigt meine Fähigkeiten dann deutlich und ich versuche immer nur das Thema zu verstehen. Für Nichtnaturwissenschaftler dürfte der Blog deutlich zu anspruchsvoll sein. Hat da übrigens auch die Corona-Hysterie kritisiert:
https://www.drroyspencer.com/

2. Krieg: Das war vor allem zuletzt die Obama-Administration und die EU, die meinten im Rahmen des arabischen Frühlings, die arabische Welt zu destabilisieren. Im Anschluss meinte man dann noch einen Regime-Change in der Ukraine durchzuführen. Das alles war komplett unbegründet und effektiv eine aggressive Expansionspolitik des "linksliberalen Mainstreams". Sarkastisch kann man da als Lösungsansatz nur empfehlen: EU anschaffen und Trump wählen. Dann ist auch Frieden.
Genau die Typen, die diese Migrationspolitik fordern sind es auch, welche die Fluchtursachen verursacht haben. Da kann man nur sagen abwählen.

3. CO2-Emissionen haben zu einem Global Greening geführt. CO2 fördert das Pflanzenwachstum und verbessert damit die Ernährungssituation.
Satire:"Ich fahre jetzt ne Runde mit dem Moped und ernähre damit Afrika!" Fluchtursache bekämpft.  ;)

Real: Gleicher Punkt wie bei 2. Wir wissen nicht, was überhaupt die Auswirkungen unseres Handelns sind. Sollte aber der anthropogene Anteil beim Klimawandel geringer sein, als von den Klimaalarmisten angenommen, dann werden die positiven Effekte der CO2-Emissionen wahrscheinlich überwiegen.

4. Waffenproduktion: Waffen die in diesen Konflikten eingesetzt werden sind alte russische Modelle, die teilweise in dritte Welt Ländern produziert werden. Aktuelle Deutsche Waffen werden kaum eingesetzt - weil zu teuer. Wenn die Bundesregierung nicht direkt liefert, dann findet man hier und da mal den Karabiner 98k und das Stg44. Letztere gehen auf die Regierung Hitler zurück - dafür übernehme ich mit meinem heutigen Verhalten gar keine Verantwortung. Ansonsten das HK G3, welches seit Mitte der 50er Jahre (u.a. auch in der Türkei) produziert wurde. Und dann sind dann noch die Restbestände der NVA, die wir in den 90ern an die Türkei geliefert haben. Den Dreck hätte man vielleicht besser verschrottet.
 
Unsere modernden Waffen, außer die, die wir an die Kurden und einige Gruppen in Afghanistan wohl geliefert haben - nahezu Fehlanzeige.

Hier wird eine Änderung in der Migrationspolitik in Hinsicht illegaler Migration begründet, die nicht zu begründen ist. Fluchtursachen kann man nicht bekämpfen. Wir machen seit den 60er Jahren Entwicklungshilfe, und die Probleme sind die selben geblieben. Und plötzlich soll unsere komplett inkompetente Bundesregierung alle Probleme lösen, die die Weltgemeinschaft immerhalb von über 60 Jahren nicht gelöst bekommen hat. So etwas ist komplett lachhafte Propaganda.

Ja, wenn Menschen in Not sind, dann muss man helfen. Und da kann es sein, dass man auch Flüchtlinge im Rahmen eines Kontingents aufnimmt. Das macht man aber, in dem man die finanziellen Mittel vorher bereitstellt - und ja, da müssen auch die Kosten im Parlament diskutiert werden. Und dann muss auch die Infrastruktur bereitgestellt werden. Und vor allem müssen Flüchtlinge, bei denen eine wirklich schwerwiegende Indikation vorliegt, dann sicher nach Deutschland geholt werden.

Realität war es, dass über eine Millionen, vor allem Unberechtigte, unter Lebensgefahr (Tausende sind gestorben) nach Deutschland kamen und nicht versorgt werden konnten. Ich war, glaube ich Ende 2016 Nachts am Main in Frankfurt spazieren gegangen. Bei Minusgraden sah man dutzende Afrikaner unter den Brücken schlafen. Die Leute haben mir einfach nur Leid getan - wo waren die offiziellen, wo war denn da Frau Merkel?

Genau so gibt es erschütterte Annahmen in Hinsicht der illegalen Migration von Südamerika in die USA. Man nimmt teilweise an, dass die Mehrheit der illegalen Einwanderer auf dem Weg in die USA ums Leben kommen. Teilweise versuchen es dann einige, sich durch Wüsten in den USA einzuwandern. Habe im ZDF glaube ich einen Bericht gesehen, wo in einem County dann immer wieder Leichen illegaler Einwanderer gefunden wurden, die verdurstet waren. Der blanke Horror - wo war der Friedensnobelpreisträger Obama - dem war das wohl absolut egal. Andere schöne Fakten sind dann, dass einige südamerikanische Einwanderer auf dem Weg in die USA ihren 12-Jahre altern Töchtern Anti-Baby Pillen geben, weil sie davon ausgehen müssen, dass diese Mädchen mehrfach vergewaltigt werden.

Als die damalige Juso-Vorsitzende Uekermann zu Hochzeiten der Krise vorschlug, man solle doch die Flüchtlinge mit Kreuzfahrtschiffen nach Deutschland holen, antwortete der Refugees-Welcome SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, sie solle die Klappe halten. Effektiv, dem politisch korrekten Mainstream folgend, lässt man die Tür offen und nimmt dabei billigend in Kauf, dass die Menschen auf dem Weg ins gelobte Land ums Leben kommen (und nein, es sterben nicht nur Menschen im Mittelmeer). Grund ist einfach: Diese Politik kann real nicht begründet und demokratisch nicht vermittelt werden, und so will man das Thema aus den Medien bekommen. Hier ist mehr Ehrlichkeit angebracht.
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Re: Migration und Flucht
#12: 13 Mai , 2020, 10:43:17
Richtig, nur so schwach sind afrikanische Staaten, von denen du redest nicht.

Stimmt nicht ganz. Die EU ist schon ein ziemlich assozialer Handelspartner. Wir haben Schutzzölle, die afrikanische Länder daran hindern, vor allem Agrarprodukte in die EU zu exportieren, wir überschwemmen afrikanische Länder mit unseren Agrarprodukten - Subventionen sei Dank und subventionieren (weiß nicht ob noch immer) Fischerreiflotten, die die Hoheitsgewässer afrikanischer Staaten leerfischen. Hier ist also die Agrarlobby und die Fischereilobby unterwegs, geht es mehr um Unternehmensgewinne, nicht einmal um europäische Arbeitsplätze. Wie gesagt - komplett assozial.

Bei den Rohstoffen - da gebe ich dir Recht. Industrialisierung ist nicht schön, das war auch eine ziemlich harte Zeit in Europa mit teilweise brutalen Arbeitsbedingungen. Scheinst so, als müsse jede Gesellschaft da irgendwie durch, wenn sie in der Neuzeit ankommen will. Und da ist natürlich Rohstoffexport ein guter Weg. Wie hart das auch klingt, diese Kinder, die da Rohstoffe schürfen würden sonst bei halben Stundensatz auf Feldern arbeiten. Auch bei uns gab es während der Industrialisierungsphase Kinderarbeit in großem Umfang. Unser Wohlstand wurde von unseren Ur-Großeltern, Ur-ur-Großeltern und Ur-ur-ur Großeltern unter Bedingeunegn erarbeitet, die wir uns heute nicht mehr vorstellen wollen.
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SchwertAs

Migration in den Ursprungsländern unnötig machen.
Diese Forderung aus dem Programmbrainstorming erhielt 35 Stimmen

Damit ist sie auf Rang 24 der wichtigsten Forderungen.

Abgegeben wurden 3352,45 gültige Stimmen die sich auf 265 Thesen verteilten.
Der Mittelwert der Stimmen, die auf eine These entfallen liegt damit bei 12,65 Stimmen.

Bitte gebt hier an wie Ihr euch vorstellt, dass die Forderung umgesetzt werden kann.
Dazu wäre es hilfreich zunächst Fragen an die These zu stellen. Das hilft alle Aspekte auszuleuchten.

Infos zur Vorgehensweise im Forum
https://widerstand2020forum.com/index.php?topic=188.0

Ergebnisse der Umfrage auf Telegram
https://t.me/Widerstand2020_erlangen

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« Letzte Änderung: 15 Mai , 2020, 11:18:22 von SchwertAs »

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Migration und Flucht
#14: 11 Juni , 2020, 10:03:53
Liebe Mitglieder*innen,
 
ich rege eine Arbeitsgruppe Migration an. Gemeinsam diskutieren, Probleme erkennen und Lösungen anbieten.

Wie kann sich WIR2020 zu Migration positionieren:

1.Bewusstwerdung:
WIR in den reichen Ländern wie D u. EU sind maßgeblich verantwortlich für Flucht u. Vertreibung (Klimaschäden, Krieg, Hunger, Finanzspekulationen, Waffenproduktion, Energieverbrauch, Rohstoffausbeutung etc.)

2.Langfristiges Handeln:
WIR bekämpfen Fluchtursachen.
WIR ändern unser Verhalten in Wirtschaft, Politik u. Konsum.
WIR verpflichten uns insbesondere entsprechende Gesetzte u. int. Vereinbarungen strikt zu achten (GfK, GG, EMRK).

3.Soforthilfe:
WIR tun ALLES, um Folgen u. Leiden zu mildern!

Super klare Gedanken und drei Punkte, die alles Wichtige zusammenfassen.
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« Letzte Änderung: 11 Juni , 2020, 11:35:44 von Olaf »