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Autor Thema: Wo bleibt Europa?

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Olaf

Wo bleibt Europa?
#15: 15 Mai , 2020, 12:51:23
Geht es in diesem Thread um Europa, oder die EU ?

Dann passt das am Besten zur "Außenpolitik", aber nicht zur Organisationsstruktur der Partei. Oder soll hier schon die Organisation auf EU-Ebene besprochen werden.
Also, ob die Partei auch zu einer EU-Parlaments Wahl sich organsieren soll?

Ich blicke es gerade nicht, was Ihr in diesem Baum besprechen wollt.
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Re: Wo bleibt Europa?
#16: 15 Mai , 2020, 13:42:06
Rechtlich betrachtet ist die derzeitige EU eine Organisationsstruktur oberhalb der europäischen Nationalstaaten mit eigenen Befugnissen (EU-Recht bricht nationales Recht).

Um einen Vergleich zu nehmen: Ist das Verhältnis des Freistaats Bayern zur Bundesrepublik aus bayrischer Sicht Außenpolitik oder Innenpolitik?

Vermutlich würde ein eigenes Unterforum Europapolitik den tatsächlichen Verhältnissen angemessen sein.
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Re: Wo bleibt Europa?
#17: 19 Mai , 2020, 22:16:56
Ja, wir brauchen eine europäische Allianz oberhalb der Nationalstaaten. Das ist eine Frage der globalen Machtbalance. Einzelstaaten sind leichter gegeneinander auszuspielen als Allianzen von Staaten.

Die derzeitige EU hat sicherlich ihre Fehler, aber auch das Potential zur Weiterentwicklung, z.B. im Sinne einer Konföderation.

Wir sollten dabei auch im Blick behalten, dass nicht nur Deutschland von einer Aushebelung der Verfassung durch Verordnungen betroffen ist.  So sind z.B. spanische Juristen der Auffassung, dass die strikten landeswweiten Ausgangssperren nicht durch den verkündeten Alarmzustand legalisiert waren.

@Thorsten Back to the topic !!!!
Europa - EU: das eine ist nicht Synonym für das andere. @Thorsten: hier muss ich dir leider mal nicht zustimmen. Ich sehe keinerlei Potential in der EU, sondern halte diese für historisch gescheitert, weil schon der Ansatz, siehe Gründung Montanunion, nicht stimmte. Aber schwerer wiegt in der Tat der bürokratische Moloch, der sich im Laufe der Jahrzehnte entwickelt hat und die damit zusammenhängenden Fehlentscheidungen an den Bürgern vorbei und über ihre Köpfe hinweg. Zudem ist die EU in ihrer derzeitigen Verfasstheit gelinde gesagt demokratiedefizitär, und mit dieser Bewertung noch umschmeichelt.

Das bedeutet aber nicht, das der Gedanke einer engen Zusammenarbeit der europäischen Nationen an sich verkehrt sei. Ich denke, da treffen wir beide uns auch wieder. Du hattest in einem obigen Beitrag dazu von einer Konföderation gesprochen. Was genau verstehst du denn darunter? Ich denke solche Begrifflichkeiten müssen erst klar gemacht werden, da oftmals verschiedene Menschen auch verschiedene Inhalte mit solchen Begriffen verbinden. The confederate States of America waren im Prinzip ein Bundesstaat mit Teilstaaten. Meinst du so etwas? Oder eher ein in vielen Teilen doch eher loses Staatenbündnis, das nur in bestimmten Aspekten der Politik enger und auch verbindlicher zusammenarbeitet?
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Wo bleibt Europa?
#18: 19 Mai , 2020, 23:00:56
Geht es in diesem Thread um Europa, oder die EU ?

Dann passt das am Besten zur "Außenpolitik", aber nicht zur Organisationsstruktur der Partei. Oder soll hier schon die Organisation auf EU-Ebene besprochen werden.
Also, ob die Partei auch zu einer EU-Parlaments Wahl sich organsieren soll?

Ich blicke es gerade nicht, was Ihr in diesem Baum besprechen wollt.

Grüße Dich Olaf,

ich verstehe diesen thread hier so, dass es um Gedanken zu Gedanken um eine Orientierung in Fragen der Außenpolitik geht.
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Re: Wo bleibt Europa?
#19: 20 Mai , 2020, 01:13:58
@Libertas Moguntiae: Europapolitik ist eigentlich so ein Mischling zwischen Innen- und Außenpolitik, der sich auch in der aktuellen völkerrechtlichen Einordnung der EU als Staatenverbund widerspiegelt.
Ich habe aber keine Probleme damit, Europapolitik aus dem Blickwinkel Deutschlands als einen Teil der internationalen Beziehungen der Außenpolitik zuzuordnen.
Dass die EU z.T. massive strukturelle Probleme hat, stelle ich nicht in Abrede. Aus realpolitischer Sicht ist aber eine Rückabwicklung, und sei es nur auf den Stand der EWG, eine organisatorische Mammutaufgabe mit zweifelhaftem Wert.
Deswegen erscheint mir eine Weiterentwicklung der EU als bessere Option.

Ich bin in Schleswig-Holstein aufgewachsen und habe durch Kontakte zur dänischen und friesischen Minderheit die Wichtigkeit erkannt, die eigene Identität in Sprache und Kultur leben zu können. Gerade Grenzregionen zeichnen sich durch einen fließenden Übergang aus, der sich über mehrere hundert Kilometer erstrecken kann. Ein strenges Nationalstaatskonzept kann diesen Lebenswirklichkeiten nicht gerecht werden.
Genauso wird aber auch die Vielfalt innerhalb eines Nationalstaates durch Zentralismus erstickt. Deswegen sehe ich im deutschen Föderalismus viele Qualitäten.
Auf der europäischen Ebene fehlt uns im Vergleich zu den USA die gemeinsame Sprache. Deswegen kann die Zusammenarbeit dort nicht in Form einer "Bundesrepublik Europa" - also eines föderalen Bundestaats - sein. Ich halte eine Lockerung der EU vom bislang eher strengen Staatenverbund zu einem Staatenbund im Sinne einer Konföderation für sinnvoll.
Insgesamt hätte für mich die organisatorische Gliederung idealerweise drei Ebenen:
  • Region
  • Nation
  • Union
Dabei sollten die rechtlichen Kompetenzen nur in den Fällen nach oben deligiert werden, wenn die Zusammenordnung den betroffenen Bürgern einen relevanten Vorteil bietet. Eine Alternative zur Zusammenordnung kann auch eine gegenseitige Anerkennung gleichwertiger lokaler Regeln sein. Die europäische Krankenversicherungskarte ist für mich ein gutes Beispiel dazu.
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Re: Wo bleibt Europa?
#20: 21 Mai , 2020, 21:48:47
    @Libertas Moguntiae: Europapolitik ist eigentlich so ein Mischling zwischen Innen- und Außenpolitik, der sich auch in der aktuellen völkerrechtlichen Einordnung der EU als Staatenverbund widerspiegelt.
    Ich habe aber keine Probleme damit, Europapolitik aus dem Blickwinkel Deutschlands als einen Teil der internationalen Beziehungen der Außenpolitik zuzuordnen.
    Dass die EU z.T. massive strukturelle Probleme hat, stelle ich nicht in Abrede. Aus realpolitischer Sicht ist aber eine Rückabwicklung, und sei es nur auf den Stand der EWG, eine organisatorische Mammutaufgabe mit zweifelhaftem Wert.
    Deswegen erscheint mir eine Weiterentwicklung der EU als bessere Option.

    Ich bin in Schleswig-Holstein aufgewachsen und habe durch Kontakte zur dänischen und friesischen Minderheit die Wichtigkeit erkannt, die eigene Identität in Sprache und Kultur leben zu können. Gerade Grenzregionen zeichnen sich durch einen fließenden Übergang aus, der sich über mehrere hundert Kilometer erstrecken kann. Ein strenges Nationalstaatskonzept kann diesen Lebenswirklichkeiten nicht gerecht werden.
    Genauso wird aber auch die Vielfalt innerhalb eines Nationalstaates durch Zentralismus erstickt. Deswegen sehe ich im deutschen Föderalismus viele Qualitäten.
    Auf der europäischen Ebene fehlt uns im Vergleich zu den USA die gemeinsame Sprache. Deswegen kann die Zusammenarbeit dort nicht in Form einer "Bundesrepublik Europa" - also eines föderalen Bundestaats - sein. Ich halte eine Lockerung der EU vom bislang eher strengen Staatenverbund zu einem Staatenbund im Sinne einer Konföderation für sinnvoll.
    Insgesamt hätte für mich die organisatorische Gliederung idealerweise drei Ebenen:
    • Region
    • Nation
    • Union
    Dabei sollten die rechtlichen Kompetenzen nur in den Fällen nach oben deligiert werden, wenn die Zusammenordnung den betroffenen Bürgern einen relevanten Vorteil bietet. Eine Alternative zur Zusammenordnung kann auch eine gegenseitige Anerkennung gleichwertiger lokaler Regeln sein. Die europäische Krankenversicherungskarte ist für mich ein gutes Beispiel dazu.



    Lieber @Thorsten.
    ganz herzlichen Dank für Ihren obigen Beitrag. Er enthält in meinen Augen sehr gute und hilfreiche Gedanken. Insbesondere im letzten Drittel Ihres Beitrags bin ich sehr bei Ihnen. Konkret in diesen Ausführungen ==>"Region[/li]
       [li]Nation[/li]
       [li]Union[/li]
    [/list]Dabei sollten die rechtlichen Kompetenzen nur in den Fällen nach oben delegiert werden, wenn die Zusammenordnung den betroffenen Bürgern einen relevanten Vorteil bietet."<==

    Allerdings bin ich mehr als skeptisch, ob die EU in ihrer personellen Besetzung wie auch in ihrem strukturellen Aufbau zu solch einer Kehrtwende und Neuorientierung in der Lage sein wird. Aber die von Ihnen skizzierten Ansätze sind im Grunde m.E. gut und gesund. 
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    Wo bleibt Europa?
    #21: 01 Juni , 2020, 00:10:19
    Wie immer Europa mit EU verwechselt wird.

    Die EU ist NICHT Europa
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    Wo bleibt Europa?
    #22: 01 Juni , 2020, 18:19:00
    Beliebter Fehler: Auch nicht jeder Antifaschist ist Antifa ;-)
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    Wo bleibt Europa?
    #23: 15 Juni , 2020, 23:57:19
    Wie immer Europa mit EU verwechselt wird.

    Die EU ist NICHT Europa

    So wahr, das wollen die aber mit Absicht nicht kapieren, leider laabern die Grünen den Mist immer sehr gerne, wenn Sie reden, dieses Europa! Es nervt. Auch Island, die Schweiz, usw. gehören zu Europa, aber nicht zur EU
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