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Politik => Aussenpolitik => Thema gestartet von: Kookie am 12 Mai , 2020, 12:08:10

Titel: Wo bleibt Europa?
Beitrag von: Kookie am 12 Mai , 2020, 12:08:10
Europa fehlt hier im Programm!?

Werden wir wieder zu Einzelkämpfern und dadurch zu willigen Opfern zwischen den Fronten?

Europa ist gerade am Kippen..

interessant hierzu: https://makroskop.eu/2020/05/woran-europa-zerbricht/
Titel: Re: Wo bleibt Europa?
Beitrag von: roer7 am 12 Mai , 2020, 12:39:12
wenn eu auseineanderbricht erübrigt es sich

sonst fände ich es diskussionswert was für vor und nachteile eu hat
haben wir überhaupt ein europa ?
Titel: Re: Wo bleibt Europa?
Beitrag von: Evi am 12 Mai , 2020, 12:43:53
Ich habe gestern Abend einen Beitrag gelesen, den ich auch sehr interessant finde und ich meine, man sollte das Thema nicht unterschätzen. Letztendlich sind das alles zumeist Hypothesen, aber doch Hypothesen von Leuten, die sich mit sowas auskennen.  ;)

https://www.kas.de/documents/278107/8229059/Zwischen+China+und+Europa+%28pdf%29.pdf/d94c9085-d9bb-f0df-9cc4-622dcc52778f?version=1.2&t=1583937190429
Titel: Re: Wo bleibt Europa?
Beitrag von: Kookie am 12 Mai , 2020, 14:26:44
wenn eu auseineanderbricht erübrigt es sich

sonst fände ich es diskussionswert was für vor und nachteile eu hat
haben wir überhaupt ein europa ?

Genau deshalb brauchen WIR hier die Diskussion ob WIR noch und welches Europa dann wollen.

Bisher wurden wir darüber ja nur belogen und betrogen was für DIE Europa ist/war...

WIR2020 sollte ja auch in Europa und der Welt über die Grenzen gehen
Titel: Re: Wo bleibt Europa?
Beitrag von: Thorsten am 12 Mai , 2020, 23:05:25
Ja, wir brauchen eine europäische Allianz oberhalb der Nationalstaaten. Das ist eine Frage der globalen Machtbalance. Einzelstaaten sind leichter gegeneinander auszuspielen als Allianzen von Staaten.

Die derzeitige EU hat sicherlich ihre Fehler, aber auch das Potential zur Weiterentwicklung, z.B. im Sinne einer Konföderation.

Wir sollten dabei auch im Blick behalten, dass nicht nur Deutschland von einer Aushebelung der Verfassung durch Verordnungen betroffen ist.  So sind z.B. spanische Juristen der Auffassung, dass die strikten landeswweiten Ausgangssperren nicht durch den verkündeten Alarmzustand legalisiert waren.
Titel: Wo bleibt Europa?
Beitrag von: Richard Capek am 13 Mai , 2020, 08:34:04
Europa ist gerade Flinten-Uschi. Ihr könnt ja mal fragen, was die Position von Flinten-Uschi ist.

Ihr primäres Ziel, also das primäre Ziel von "Europa" ist es, gegen "Fake News" bei Corona, gemeint sind da wohl die Aussagen von Personen wie Wodarg, Bhakti und Schiffmann, vorzugehen.
Titel: Wo bleibt Europa?
Beitrag von: TheLongMan am 13 Mai , 2020, 09:16:11
In der derzeitigen Form ist die EU erledigt und nicht viel mehr als ein bürokratischer Aufsatz zur Versorgung gescheiterter Politiker.
Das Motto kann hier nur sein: Weniger ist mehr!
Titel: Wo bleibt Europa?
Beitrag von: Thorsten am 13 Mai , 2020, 12:47:31
Europa ist gerade Flinten-Uschi. Ihr könnt ja mal fragen, was die Position von Flinten-Uschi ist.

Ihr primäres Ziel, also das primäre Ziel von "Europa" ist es, gegen "Fake News" bei Corona, gemeint sind da wohl die Aussagen von Personen wie Wodarg, Bhakti und Schiffmann, vorzugehen.

Der klassische Ansatz, Menschen mit Institutionen gleichzusetzen. Dementsprechend könntest Du Horst Seehofer mit dem BMI gleichsetzen. Moment mal! War da nicht gerade vor ein paar Tagen ein Mitarbeiter des BMI, der ein interessantes Dokument zur realitätsnahen Bewertung der Coronakrise verfasst hatte?
Titel: Wo bleibt Europa?
Beitrag von: Richard Capek am 13 Mai , 2020, 13:16:36
@Thorsten:
Keine Ahnung was du meinst. Die EU bekämpft die Meinungsfreiheit, Ausdruck dessen ist es, dass Frau von der Leyen den Laden anführt.

Das BMI ist der Bundesregierung und damit Frau Merkel untergeordnet. Aktuell wohl unter äußerst strenger Kontrolle. Das sieht man daran, dass Widerworte innerhalb des BMI nicht geduldet werden. Der Mitarbeiter wurde suspendiert.

Institutionen folgen den Entscheidungsträgern. Wenn sich jetzt Entscheidungsträger entscheiden, eine "Institution" ins Leben zu rufen, die dann "moralisch hochstehend" den Entscheidungen der Entscheidungsträger ein besseres Image geben soll, bleiben in Realität die Entscheidungen der Entscheidungsträger immer noch die selben. Das Konzept nennt sich Propaganda.
Titel: Wo bleibt Europa?
Beitrag von: Thorsten am 13 Mai , 2020, 13:35:07
@Richard: Deine Gleichsetzung EU = Ursula von der Leyen würde im übertragenen Sinne bedeuten Widerstand 2020 = Bodo Schiffmann

Klar, die EU ist, wie alle Institutionen, nicht frei von Machtklüngelei. Das kannst Du selbst in der Kommunalpolitik einer 300-Seelen-Gemeinde sehen.

Und ich wünsche mir, dass es in Widerstand 2020 anders wird. Wobei es mich etwas kritisch stimmt, dass dieses wohlfunktionierende Forum noch nicht den Status eines provisorischen offiziellen Forums bekommen hat.
Titel: Wo bleibt Europa?
Beitrag von: Kookie am 13 Mai , 2020, 18:11:20
Und ich wünsche mir, dass es in Widerstand 2020 anders wird. Wobei es mich etwas kritisch stimmt, dass dieses wohlfunktionierende Forum noch nicht den Status eines provisorischen offiziellen Forums bekommen hat.

Da bin ich Deiner Meinung Thorsten.
Aber ich bremse mich ein bischen, weil ich sehe dass die Macher hier nicht Alles auf einmal organisieren können.
Ich habe aber Bescheid bekommen dass es Kanäle zur Spitze gibt und daran gearbeitet wird ;)
Titel: Wo bleibt Europa?
Beitrag von: TheLongMan am 14 Mai , 2020, 13:39:00
Ich habe aber Bescheid bekommen dass es Kanäle zur Spitze gibt und daran gearbeitet wird
Vielleicht wäre es ja eine gute Idee, auf derartige Äußerungen zu verzichten?
Sonst sind wir nämlich nicht viel besser wie die "Etablierten". Wer hat dir denn "Bescheid" gegeben? Und wer hat demjenigen erlaubt, Bescheide zu erteilen?

Entweder es gibt eine klare Äußerung einer bestimmten Person, dann sollte das auch so kommuniziert werden. Oder eben nicht, dann nicht.

Q erteilt auch Bescheide und die Hörigen glauben das. Ich hoffe doch sehr, dass wir hier anders sind!
Titel: Wo bleibt Europa?
Beitrag von: Kookie am 14 Mai , 2020, 15:22:16
Da hier natürlich auch U-Boote und Zersetzer unterwegs sind...

Es gibt wie in jedem Forum auch eine nicht öffentliche Ebene.
Titel: Wo bleibt Europa?
Beitrag von: Thorsten am 14 Mai , 2020, 19:31:42
Da hier natürlich auch U-Boote und Zersetzer unterwegs sind...

Es gibt wie in jedem Forum auch eine nicht öffentliche Ebene.

Wie identifizierst Du denn U-Boote und Zersetzer sicher? Oder ist jeder Teilnehmer außerhalb der persönlichen Clique erstmal unter Generalverdacht? In diesem Fall hätte Widerstand 2020 einen eingebauten Selbstzerstörungsmechanismus.
Titel: Wo bleibt Europa?
Beitrag von: Kookie am 14 Mai , 2020, 21:35:29
Ich sage nur dass wir hier mit Bedacht und Vorsicht sein sollen.
Hier können sich natürlich auch Nichtmitglieder der Partei registrieren!

Es gibt in jedem Forum einen Moderatorenbereich...
Natürlich bemühen wir uns um eine "Legalisierung", schau selbt in den Videos...

Wenn ich ein Gschmäckle krieg und es nicht um die Sache geht werd ich misstrauisch,
schau mir an was jemand bisher so gepostet hat und wie das Bild für mich ist.

Bitte back to topic

Titel: Wo bleibt Europa?
Beitrag von: Olaf am 15 Mai , 2020, 12:51:23
Geht es in diesem Thread um Europa, oder die EU ?

Dann passt das am Besten zur "Außenpolitik", aber nicht zur Organisationsstruktur der Partei. Oder soll hier schon die Organisation auf EU-Ebene besprochen werden.
Also, ob die Partei auch zu einer EU-Parlaments Wahl sich organsieren soll?

Ich blicke es gerade nicht, was Ihr in diesem Baum besprechen wollt.
Titel: Re: Wo bleibt Europa?
Beitrag von: Thorsten am 15 Mai , 2020, 13:42:06
Rechtlich betrachtet ist die derzeitige EU eine Organisationsstruktur oberhalb der europäischen Nationalstaaten mit eigenen Befugnissen (EU-Recht bricht nationales Recht).

Um einen Vergleich zu nehmen: Ist das Verhältnis des Freistaats Bayern zur Bundesrepublik aus bayrischer Sicht Außenpolitik oder Innenpolitik?

Vermutlich würde ein eigenes Unterforum Europapolitik den tatsächlichen Verhältnissen angemessen sein.
Titel: Re: Wo bleibt Europa?
Beitrag von: Frank T. am 19 Mai , 2020, 22:16:56
Ja, wir brauchen eine europäische Allianz oberhalb der Nationalstaaten. Das ist eine Frage der globalen Machtbalance. Einzelstaaten sind leichter gegeneinander auszuspielen als Allianzen von Staaten.

Die derzeitige EU hat sicherlich ihre Fehler, aber auch das Potential zur Weiterentwicklung, z.B. im Sinne einer Konföderation.

Wir sollten dabei auch im Blick behalten, dass nicht nur Deutschland von einer Aushebelung der Verfassung durch Verordnungen betroffen ist.  So sind z.B. spanische Juristen der Auffassung, dass die strikten landeswweiten Ausgangssperren nicht durch den verkündeten Alarmzustand legalisiert waren.

@Thorsten Back to the topic !!!!
Europa - EU: das eine ist nicht Synonym für das andere. @Thorsten: hier muss ich dir leider mal nicht zustimmen. Ich sehe keinerlei Potential in der EU, sondern halte diese für historisch gescheitert, weil schon der Ansatz, siehe Gründung Montanunion, nicht stimmte. Aber schwerer wiegt in der Tat der bürokratische Moloch, der sich im Laufe der Jahrzehnte entwickelt hat und die damit zusammenhängenden Fehlentscheidungen an den Bürgern vorbei und über ihre Köpfe hinweg. Zudem ist die EU in ihrer derzeitigen Verfasstheit gelinde gesagt demokratiedefizitär, und mit dieser Bewertung noch umschmeichelt.

Das bedeutet aber nicht, das der Gedanke einer engen Zusammenarbeit der europäischen Nationen an sich verkehrt sei. Ich denke, da treffen wir beide uns auch wieder. Du hattest in einem obigen Beitrag dazu von einer Konföderation gesprochen. Was genau verstehst du denn darunter? Ich denke solche Begrifflichkeiten müssen erst klar gemacht werden, da oftmals verschiedene Menschen auch verschiedene Inhalte mit solchen Begriffen verbinden. The confederate States of America waren im Prinzip ein Bundesstaat mit Teilstaaten. Meinst du so etwas? Oder eher ein in vielen Teilen doch eher loses Staatenbündnis, das nur in bestimmten Aspekten der Politik enger und auch verbindlicher zusammenarbeitet?
Titel: Wo bleibt Europa?
Beitrag von: Frank T. am 19 Mai , 2020, 23:00:56
Geht es in diesem Thread um Europa, oder die EU ?

Dann passt das am Besten zur "Außenpolitik", aber nicht zur Organisationsstruktur der Partei. Oder soll hier schon die Organisation auf EU-Ebene besprochen werden.
Also, ob die Partei auch zu einer EU-Parlaments Wahl sich organsieren soll?

Ich blicke es gerade nicht, was Ihr in diesem Baum besprechen wollt.

Grüße Dich Olaf,

ich verstehe diesen thread hier so, dass es um Gedanken zu Gedanken um eine Orientierung in Fragen der Außenpolitik geht.
Titel: Re: Wo bleibt Europa?
Beitrag von: Thorsten am 20 Mai , 2020, 01:13:58
@Libertas Moguntiae: Europapolitik ist eigentlich so ein Mischling zwischen Innen- und Außenpolitik, der sich auch in der aktuellen völkerrechtlichen Einordnung der EU als Staatenverbund (https://de.wikipedia.org/wiki/Staatenverbund) widerspiegelt.
Ich habe aber keine Probleme damit, Europapolitik aus dem Blickwinkel Deutschlands als einen Teil der internationalen Beziehungen der Außenpolitik zuzuordnen.
Dass die EU z.T. massive strukturelle Probleme hat, stelle ich nicht in Abrede. Aus realpolitischer Sicht ist aber eine Rückabwicklung, und sei es nur auf den Stand der EWG, eine organisatorische Mammutaufgabe mit zweifelhaftem Wert.
Deswegen erscheint mir eine Weiterentwicklung der EU als bessere Option.

Ich bin in Schleswig-Holstein aufgewachsen und habe durch Kontakte zur dänischen und friesischen Minderheit die Wichtigkeit erkannt, die eigene Identität in Sprache und Kultur leben zu können. Gerade Grenzregionen zeichnen sich durch einen fließenden Übergang aus, der sich über mehrere hundert Kilometer erstrecken kann. Ein strenges Nationalstaatskonzept kann diesen Lebenswirklichkeiten nicht gerecht werden.
Genauso wird aber auch die Vielfalt innerhalb eines Nationalstaates durch Zentralismus erstickt. Deswegen sehe ich im deutschen Föderalismus viele Qualitäten.
Auf der europäischen Ebene fehlt uns im Vergleich zu den USA die gemeinsame Sprache. Deswegen kann die Zusammenarbeit dort nicht in Form einer "Bundesrepublik Europa" - also eines föderalen Bundestaats (https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesstaat_(F%C3%B6deraler_Staat)) - sein. Ich halte eine Lockerung der EU vom bislang eher strengen Staatenverbund zu einem Staatenbund (https://de.wikipedia.org/wiki/Staatenbund) im Sinne einer Konföderation für sinnvoll.
Insgesamt hätte für mich die organisatorische Gliederung idealerweise drei Ebenen:
Dabei sollten die rechtlichen Kompetenzen nur in den Fällen nach oben deligiert werden, wenn die Zusammenordnung den betroffenen Bürgern einen relevanten Vorteil bietet. Eine Alternative zur Zusammenordnung kann auch eine gegenseitige Anerkennung gleichwertiger lokaler Regeln sein. Die europäische Krankenversicherungskarte ist für mich ein gutes Beispiel dazu.
Titel: Re: Wo bleibt Europa?
Beitrag von: Frank T. am 21 Mai , 2020, 21:48:47
@Libertas Moguntiae: Europapolitik ist eigentlich so ein Mischling zwischen Innen- und Außenpolitik, der sich auch in der aktuellen völkerrechtlichen Einordnung der EU als Staatenverbund (https://de.wikipedia.org/wiki/Staatenverbund) widerspiegelt.
Ich habe aber keine Probleme damit, Europapolitik aus dem Blickwinkel Deutschlands als einen Teil der internationalen Beziehungen der Außenpolitik zuzuordnen.
Dass die EU z.T. massive strukturelle Probleme hat, stelle ich nicht in Abrede. Aus realpolitischer Sicht ist aber eine Rückabwicklung, und sei es nur auf den Stand der EWG, eine organisatorische Mammutaufgabe mit zweifelhaftem Wert.
Deswegen erscheint mir eine Weiterentwicklung der EU als bessere Option.

Ich bin in Schleswig-Holstein aufgewachsen und habe durch Kontakte zur dänischen und friesischen Minderheit die Wichtigkeit erkannt, die eigene Identität in Sprache und Kultur leben zu können. Gerade Grenzregionen zeichnen sich durch einen fließenden Übergang aus, der sich über mehrere hundert Kilometer erstrecken kann. Ein strenges Nationalstaatskonzept kann diesen Lebenswirklichkeiten nicht gerecht werden.
Genauso wird aber auch die Vielfalt innerhalb eines Nationalstaates durch Zentralismus erstickt. Deswegen sehe ich im deutschen Föderalismus viele Qualitäten.
Auf der europäischen Ebene fehlt uns im Vergleich zu den USA die gemeinsame Sprache. Deswegen kann die Zusammenarbeit dort nicht in Form einer "Bundesrepublik Europa" - also eines föderalen Bundestaats (https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesstaat_(F%C3%B6deraler_Staat)) - sein. Ich halte eine Lockerung der EU vom bislang eher strengen Staatenverbund zu einem Staatenbund (https://de.wikipedia.org/wiki/Staatenbund) im Sinne einer Konföderation für sinnvoll.
Insgesamt hätte für mich die organisatorische Gliederung idealerweise drei Ebenen:
  • Region
  • Nation
  • Union
Dabei sollten die rechtlichen Kompetenzen nur in den Fällen nach oben deligiert werden, wenn die Zusammenordnung den betroffenen Bürgern einen relevanten Vorteil bietet. Eine Alternative zur Zusammenordnung kann auch eine gegenseitige Anerkennung gleichwertiger lokaler Regeln sein. Die europäische Krankenversicherungskarte ist für mich ein gutes Beispiel dazu.



Lieber @Thorsten.
ganz herzlichen Dank für Ihren obigen Beitrag. Er enthält in meinen Augen sehr gute und hilfreiche Gedanken. Insbesondere im letzten Drittel Ihres Beitrags bin ich sehr bei Ihnen. Konkret in diesen Ausführungen ==>"Region[/li]
   [li]Nation[/li]
   [li]Union[/li]
[/list]Dabei sollten die rechtlichen Kompetenzen nur in den Fällen nach oben delegiert werden, wenn die Zusammenordnung den betroffenen Bürgern einen relevanten Vorteil bietet."<==

Allerdings bin ich mehr als skeptisch, ob die EU in ihrer personellen Besetzung wie auch in ihrem strukturellen Aufbau zu solch einer Kehrtwende und Neuorientierung in der Lage sein wird. Aber die von Ihnen skizzierten Ansätze sind im Grunde m.E. gut und gesund. 
Titel: Wo bleibt Europa?
Beitrag von: Sabine G am 01 Juni , 2020, 00:10:19
Wie immer Europa mit EU verwechselt wird.

Die EU ist NICHT Europa
Titel: Wo bleibt Europa?
Beitrag von: Thorsten am 01 Juni , 2020, 18:19:00
Beliebter Fehler: Auch nicht jeder Antifaschist ist Antifa ;-)
Titel: Wo bleibt Europa?
Beitrag von: jomuc am 15 Juni , 2020, 23:57:19
Wie immer Europa mit EU verwechselt wird.

Die EU ist NICHT Europa

So wahr, das wollen die aber mit Absicht nicht kapieren, leider laabern die Grünen den Mist immer sehr gerne, wenn Sie reden, dieses Europa! Es nervt. Auch Island, die Schweiz, usw. gehören zu Europa, aber nicht zur EU